PoWi-LK Q1 virtuell im Hessischen Landtag zu Gast

Am Freitag, den 17.12.21, haben wir als PoWi-Leistungskurs virtuell, aufgrund der Corona-Lage, an einer Führung durch den Hessischen Landtag teilnehmen dürfen, welche von dem persönlichen Referent des parlamentarischen Geschäftsführers der CDU- Fraktion Florian Schönwetter geleitet worden ist.

Der Landtag besteht aus fünf Gebäudeteilen, welche jeweils miteinander verbunden sind. Da ein größerer Teil sich momentan im Umbau befindet, konnten wir leider nicht den vollständigen Bau besichtigen. Jedoch ist während der Führung deutlich geworden, wie viel Geschichte mit dem Hessischen Landtag in Verbindung steht. Sowohl die Decken als auch die Böden sind noch von damals beständig und die historischen Tapeten sowie hohe verzierte Decken waren beeindruckend. Außerdem reichen historische Gänge bis unter den Schlossplatz. Wir sind in den kreisrunden Kuppelsaal des Stadtschlosses geführt worden, welcher ursprünglich als Speisesaal konzipiert worden ist. Sein prächtiger Kronleuchter sowie die Kuppel und Größe des Raumes waren erstaunlich. Des Weiteren durften wir den Musiksaal besichtigen, in welchem noch originales Mobiliar von damals steht. Er dient seit 1962 als Lobby während Plenarsitzungen und als festlicher Veranstaltungssaal. Daraufhin sind wir in das Kabinettszimmer geführt worden, das auch als “Blauer Salon” aufgrund seiner Tapetenfarbe bekannt ist. Wenn der Landtag neu konzipiert wird, finden hier die erste Sitzung sowie die Tagungen statt. Für Empfänge des Landtagspräsidenten dient das Präsidentenzimmer. Zusätzlich gibt es den Plenarsaal, welcher zurzeit 137 Abgeordnete fasst.

Nachdem wir die Führung beendet hatten, folgte das Expertengespräch. Christian Heinz ist seit 2010 Abgeordneter des Hessischen Landtages in der CDU-Fraktion. Sein Schwerpunkt ist die Innenpolitik und er ist zudem Vorsitzender des Untersuchungsausschusses UNA20/1. Dessen politischer Aufarbeitung des Mordes an Walter Lübcke wurden einige Fragen gewidmet. Zu dem schlechten Wahlergebnis seiner Partei bei der vergangenen Bundestagswahl meinte Herr Heinz, dass dieses auf verschiedene Effekte zurückzuführen sei. Zum einen sei ein Ermüdungseffekt eingetreten, zum anderen liege es jedoch auch am Erscheinungsbild der CDU gerade bei jüngeren Menschen. Dessen sei sich die Partei bewusst und suche nach Lösungsansätzen. Einen weiteren Themenbaustein bildete das Coronavirus. Auf die Frage, ob sich durch die Ausweitung der 2G- Regel eine Impfpflicht durch die Hintertür entwickele, antwortete er mit „Ja.”. Jedoch sei dies eine Ausnahmesituation und somit gerechtfertigt, weil es momentan keine Alternative gäbe. Er sehe das Impfen als sinnvoll an, jedoch müsse man die Sorgen der Impfgegner ernst nehmen.

Wir danken Herrn Schönwetter und Herrn Heinz für die Zeit, die sie sich genommen haben.

Die Führung sowie das anschließende Expertengespräch waren sehr aufschlussreich.

(Sidney Cook)

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